Die Universität Innsbruck hat im Auftrag des Sozialministeriums im Jahr 2014 ein Gutachten über die Verpflichtungen Österreichs aus der UN-Behindertenrechtskonvention erstellt. Hier ein kurzer Einblick in das Gutachten. Von Mag.jur. Anna Stix.
Langjährige Vorsitzende des MonitoringAusschusses Marianne Schulze legt ihr Amt mit sofortiger Wirkung zurück. Stellvertreterin Christina Wurzinger übernimmt vorläufig die Geschäftsführung des Vorsitzes.
Für die neunte Sendung ohne Barrieren hat Thomas Stix Marianne Schulze als Gesprächspartnerin interviewt. Themen sind die Behindertenrechtskonvention und der MonitoringAusschuss.
Monitoringausschuss kritisiert die Untätigkeit ein Jahr nach Veröffentlichung
Bei der Staatenprüfung Österreichs am 2. und 3. September 2013 im Palais Wilson in Genf hat das Prüfungskomitee der UNO die Umsetzung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich kontrolliert.
Verwunderung und Erstaunen löste die heutige Presseaussendung von Bundesminister Rudolf Hundstorfer zu den Empfehlungen der UN-BRK-Staatenprüfung aus. In der sehr positiv gehaltenen Aussendung ist unter anderem davon die Rede, „ … dass Österreich in Genf als starker Verfechter der Rechte von Menschen mit Behinderungen aufgetreten ist.“
UN-Bericht hebt u.a. besseren Zugang zu Gebäuden oder Verankerung der Gebärdensprache in der Verfassung positiv hervor
UN-Komitee kritisiert die schleppende Umsetzung behindertenpolitischer Maßnahmen.
Monitoringausschuss begrüßt facettenreiche Diskussion mit Fachausschuss der Vereinten Nationen
Bewusstseinsbildung verstärken ist wichtigstes gesellschaftspolitisches Ziel