Parlament Enquete-Kommission "Würde am Ende des Lebens"

Diesen Sommer startete die Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“. Diese Kommission soll sich unter anderem mit dem Recht auf würdevolles Sterben und der Hospiz- und Palliativversorgung beschäftigen. Bis zum 15.09.2014 können dazu Stellungnahmen per Email an die Kommission gesendet werden.

Eine Enquete-Kommission dient zur Vorberatung von wichtigen parlamentarischen Entscheidungen. Eine solche Kommission startete im Sommer 2014 mit der Arbeit zu den Themen Verbot der Tötung auf Verlangen und Grundrecht auf würdevolles Sterben.

BürgerInnen-Beteiligung

Auch die Beteiligung der BürgerInnen ist für die Arbeit der Kommission wichtig. Unter der E-Mailadresse wuerdevoll.leben@parlament.gv.at können bis zum 15. September 2014 Interessierte schriftliche Stellungnahmen zum Thema abgeben. Diese werden in die Tätigkeit der Enquete-Kommission miteinbezogen.

Die Themen der Enquete-Kommission sind:

• Verfassungsrechtliche Verankerung des Verbots der Tötung auf Verlangen
• Soziales Grundrecht auf würdevolles Sterben
• Hospiz- und Palliativversorgung
• Patientenverfügung (Evaluierung und gegebenenfalls Maßnahmen zur Verbesserung, allenfalls auch Diskussion über Vorsorgevollmacht)
• Empfehlung des Europarats Nr. 1418 (1999)
• einschlägige Regelungen und Praxis anderer EU- und EMRK-Staaten

Die Mitglieder der Kommission:

Der Enquete-Kommission gehören 18 Nationalratsabgeordnete als stimmberechtigte Mitglieder an. Ebenso viele Ersatzmitglieder haben beratende Stimme in dem Gremium. Über eine beratende Stimme verfügen auch sechs Mitglieder des Bundesrates, ExpertInnen der Klubs, VertreterInnen der Bundesregierung, der Gebietskörperschaften, der Religionsgemeinschaften, der Bioethik-Kommission und der Zivilgesellschaft sowie Berufsgruppen- und UniversitätsvertreterInnen.

Sitzungen

Die Sitzungen der Enquete-Kommission sind öffentlich, das Parlament überträgt sie via Live-Stream im Internet. Auszugsweise Darstellungen der Verhandlungen finden Sie nach den Sitzungen auf der Website des Parlaments.

Link

[parlament.gv.at – Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“]