Monitoringstelle der Stadt Wien nimmt Arbeit auf

Auch Stadt Wien hat nun eine Monitoringstelle zur Überwachung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Der MonitoringAusschuss des Sozialministeriums ist nur für die Angelegenheiten des Bundes in Sachen UN-Behindertenrechtskonvention zuständig. Nun gibt es auch für Wien eine Monitoringstelle.

Landesregierung Sitzung vom 14. Juni 2011 (Auszug):

(02372-2011/0001-GIF; GIF) Gemäß § 7 Abs 5 Satz 2 des Gesetzes zur Bekämpfung von Diskriminierung (Wiener Antidiskriminierungsgesetz), LGBl für Wien Nr 2004/35 idF LGBl für Wien Nr 2010/44, wird folgender Beschluss gefasst:

A) Die in der beiliegenden Liste genannten Personen werden als von der Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierungen zur Förderung, zum Schutz und zur Überwachung der Einhaltung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, BGBl III Nr 155/2008, einzubeziehenden

1. vier Vertreterinnen bzw Vertreter der organisierten Menschen mit Behinderung,

2. Vertreterin einer anerkannten im Bereich der Menschenrechte tätigen gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation und

3. Experte aus dem Bereich der wissenschaftlichen Lehre berufen.

B) Die in der beiliegenden Liste genannten Personen werden als Stellvertreter der von der Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierungen zur Förderung, zum Schutz und zur Überwachung der Einhaltung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, BGBl III Nr 155/2008, einzubeziehenden

1. vier Vertreterinnen bzw Vertreter der organisierten Menschen mit Behinderung,

2. der Vertreterin einer anerkannten im Bereich der Menschenrechte tätigen gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation und

3. des Experten aus dem Bereich der wissenschaftlichen Lehre berufen. (einstimmig)

Mitglieder des Wiener Monitoringausschusses

Als Mitglieder wurden folgende Personen ernannt:

• „VertreterInnen der organisierten Menschen mit Behinderung“:
  Klaus Widl / Vertreter: Andreas Oechsner
  Ing. Maria Grundner / Vertreter: Mag. Bernhard Schmid
  Oswald Föllerer / Vertreter: Florian Grafvogl
  Dr. Christine Lang / Vertreter: Klaus Willi Benesch

• „Vertreter einer anerkannten im Bereich der Menschenrechte tätigen gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation“:
  Mag. Katrin Wladasch / Vertreter: Mag. Volker Frey

• „Expertin aus dem Bereich der wissenschaftlichen Lehre“:
  Dr. Ewald Wiederin / Vertreter: Mag. Wolfgang Nowak

(Quelle: BIZEPS)

Angesiedelt ist das Wiener Gremium bei der Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierungen.

Links:

www.bizeps.or.at/news.php?nr=12460

www.wien.gv.at/verwaltung/antidiskriminierung/