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Datum: 24.06.2015

„Zuletzt ist es für mich immer schwieriger geworden“ – Schulze legt MA-Vorsitz nieder

Marianne Schulze, MonitoringAusschuss

Langjährige Vorsitzende des MonitoringAusschusses Marianne Schulze legt ihr Amt mit sofortiger Wirkung zurück. Stellvertreterin Christina Wurzinger übernimmt vorläufig die Geschäftsführung des Vorsitzes.

In einer Presseaussendung gab das Büro des Monitoringausschusses heute vormittag bekannt, dass Marianne Schulze ihren Vorsitz im Ausschuss zurück ziehen wird. Inhaltliche Differenzen über die Ausschusskonstruktion und unterschiedliche Auffassungen über die Ausrichtung des Ausschusses, die schon länger bestehen dürften, werden als Grund für die Entscheidung angegeben.

ÖAR bedauert Rückzug Schulzes

„Mit großem Bedauern müssen wir den Rückzug von Marianne Schulze vom Vorsitz des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zur Kenntnis nehmen“, erklärt ÖAR-Präsident Klaus Voget in einer Presseaussendung.

Unabhängigkeit vom Ministerium nie vollständig realisiert

Voget bemängelt in der Aussendung die Strukturen des MonitoringAusschusses. In den mittlerweile 7 Jahren, die der Ausschuss arbeitet, ist es nicht gelungen, die Ressourcen zu erweitern und den Ausschuss klar vom Sozialministerium zu trennen.

Schulze hat diesen Umstand schon seit langem kritisiert. In der „Sendung ohne Barrieren“ (November 2014) nannte sie den Ausschuss eine „österreichische Lösung“. „Ein adequat ausgestattetes Gremium, das in einer nachhaltigen Art und Weise die Einhaltung dieser Konvention überprüfen kann“ sei der MonitoringAusschuss mangels personeller und finanzieller Ressourcen nie gewesen.

Herausragende Arbeit unter dem Vorsitz von Marianne Schulze

In den sechseinhalb Jahren ihres Vorsitzes hat der Ausschuss über 70 Sitzungen, davon 12 öffentliche abgehalten. Über 30 große Stellungnahmen zu konventionsrelevanten gesellschaftspolitischen Themen hat der Ausschuss in dieser Zeit beschlossen, darunter zu Unterstützter Entscheidungsfindung, Persönlicher Assistenz, Inklusiver Bildung und Schutz vor Gewalt und Missbrauch.

„Marianne Schulze verstand es in vorbildlicher Weise, die komplizierten Inhalte der Konvention für alle verständlich und nachvollziehbar zu machen. Sie hat damit für die Behindertenbewegung in Österreich einen wesentlichen Meilenstein gesetzt.“, so ÖZIV Geschäftsführerin Hedi Schnitzer-Voget in einer Presseaussendung. Gleichzeitig fordert Schnitzer-Voget eine rasche personelle und finanzielle Aufstockung der Ressourcen des Ausschusses.


AutorIn: Redaktion
Zuletzt aktualisiert am: 30.06.2015
Artikel-Kategorie(n): News, UN Behindertenrechtskonvention
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