Bundesminister Blümel: Erwachsenenschutzgesetz wird nicht verschoben

Blümel dementiert „Gerüchte“ über Erwachsenenschutzgesetz

Im Rahmen eines Statements vor dem Ministerrat, welches vom Bundeskanzleramt LIVE via Facebook übertragen wurde, bezeichnete Bundesminister Gernot Blümel die in den vergangenen Tagen aufgetretenen Meldungen über ein Verschieben des Erwachsenenschutzgesetzes als „Gerücht“.

Blümel wörtlich: „Ich möchte auch mit einem Gerücht aufräumen der letzten Tage was das Erwachsenenschutzgesetz betrifft. Das steht überhaupt nicht in Frage und auch eine Verschiebung steht nicht an. Damit sollten diese Dinge geklärt sein.“

Quelle:

facebook / Bundeskanzleramt Österreich / Video ab ca. Min 17:00
www.facebook.com/Bundeskanzleramt.gv.at/videos/1725986597481170/